Alle aktuellen Info´s zu den Protesten und Massenblockaden gegen den Nazi-Aufmarsch am 13. Feb. 2010 in Dresden, gibts unter der Sonderseite:
„Dresden calling!“
Am Wochenende ist in Lüneburg ein 35m-Graffiti entstanden, mit dem für die Gegenaktivitäten zum Naziaufmarsch in Dresden aufgerufen wird. „13.2.2010, Dresden: Nazis blockieren“ Wir solidarisieren uns mit allen, die öffentlich plakatieren oder zu den Antifa-Aktionen aufrufen. In Berlin fanden am Donnerstag Nachmittag zwei Aktionen des bundesweiten Bündnisses “Nazifrei- Dresden stellt sich quer!” statt. Vor der Sächsischen Landesvertretung nahmen etwa 30 Menschen an einem Probesitzen teil, in Kreuzberg kamen über 50 Menschen zum öffentlichen Plakatieren zusammen. Bei der Aktion wurden Plakate verklebt, die die Staatsanwaltschaft Dresden als strafbar einstuft. Vor dem Abgeordnetenhaus zeigte ein Dutzend Grünen-Politiker die Plakate mit der Aufschrift: «Kein Nazi-Aufmarsch» und «Gemeinsam Blockieren».
Ähnliche Veranstaltungen gab es in 15 weiteren Städten. Unter anderem in Leipzig, Frankfurt am Main, Jena, Hamburg, Wiesbaden und Schwerin trafen sich insgesamt etwa 400 UnterstützerInnen des Blockade-Aufrufs zum Plakatieren.Wir lassen uns nicht einschüchtern und kriminalisieren.
Alerta Antifascista! Alle nach Dresden! Nazis blockieren!
Liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten,
da die Staatsanwaltschaft Dresden der Ansicht ist, dass dass das Aufrufen zu zivilem Ungehorsam und Blockaden gegen einen Naziaufmarsch ein öffentlicher Aufruf zu Straftaten sei wurde der Provider aufgefordert, diese Seite still zu legen. Die Staatsanwaltschaft Dresden hat die Webseite Dresden Nazifrei nun tatsächlich zensieren lassen. (Inzwischen sind allerdings neue Seiten aufgetaucht!)
Diese Aufforderung reiht sich ein in eine Reihe von Repressionsmaßnahmen gegen das Bündnis „Nazifrei! Dresden stellt sich quer“ der vergangenen Tage.
Dass die Mobilisierung mittlerweile zum Selbstläufer geworden ist, zeigen zahlreiche Solidarisierungsaktionen…
Am Dienstag, dem 19.1.2010, ging die Polizei mit Razzien in Berlin und Dresden gegen das bundesweite Bündnis “Dresden Nazifrei” vor, das Massenblockaden gegen einen für den 13.2.2010 geplanten Neonaziaufmarsch in Dresden plant. Betroffen waren der Antifa-Shop Red Stuff in Berlin und ein Büro in der Landesgeschäftsstelle der Linkspartei in Dresden.
Die Polizei beschlagnahmte sämtliches Material der geplanten Proteste gegen den Neonaziaufmarsch und begründete ihre Aktion damit, der Aufruf zur Blockade des Aufmarsches sei eine Straftat. Ihn unterstützen inzwischen über 230 Organisationen sowie rund 1.000 Einzelpersonen.
Demo in Hannover
So. 24. Januar 2010 | Lindener Marktplatz | 13 Uhr
Ein wunderbarer Soli-Sampler, den die Antifa Hamburg hier unters Volk gebracht hat. Unter dem Schutzmantel einer Karaoke-CD haben sich stadtbekannte Guerilla-Kämpfer über das deutsche Liedgut hergemacht und somit eine Party-CD aufgenommen, die mächtig viel Spaß macht und dabei nicht den Kern der Sache (Nazis aufs Maul!) außer Acht lässt.
das ganze Album im Download >>hier< <
Diese Seite soll dazu dienen, aktive Neonazis in der Region Hannover öffentlich kenntlich zu machen und einen Überblick ihrer regionalen, sowie überregionalen Aktivitäten zu vermitteln.
check: http://watchout.blogsport.de/
Jürgen Rieger ist tot. Das teilte seine Familie am Donnerstag der dpa mit. Kurz nach 13 Uhr erlag er den Folgen des beim NPD-Parteitag erlittenen Schlaganfalls. Diese Nachricht wurde vom Neonazi Thomas Wulff u.a. auf der „Heimatseite“ von Rieger bekannt gegeben,
Entsprechende dpa-Meldungen laufen derzeit über die Ticker.
Das Ende eines Hetzers:
Der Neonazi-Anwalt Jürgen Rieger aus Hamburg liegt im Sterben. In Internetforen wird bereits über den Tod Riegers spekuliert. NPD-Sprecher Klaus Beier bestätigte am Mittwoch nur: „Jürgen Rieger kämpft um sein Leben.“
Jürgen Rieger wurde am Samstag in ein Berliner Krankenhaus eingeliefert und liegt im Koma. (Nach unseren Informationen wurden die Geräte bereits abgeschaltet.) Nach Angaben aus Neonazi-Kreisen erlitt er einen Schlaganfall bei einer Sitzung des NPD-Parteivorstandes in Berlin. Seither wurde sein Tod mehrfach gemeldet und wieder dementiert. Auf der Homepage von Riegers kruder „Artgemeinschaft“ tauchte eine Todesrune auf. Am Dienstagabend meldete sich in einem Neonazi-Forum der Rieger-Vertraute Thorsten de Vries zu Wort: „Es ist richtig, dass Kamerad Jürgen Rieger an einem Schlaganfall gestorben ist.“ Eine offizielle Bestätigung gab es bis zum Mittwochabend nicht.
Der stellvertretende NPD-Parteivorsitzende Jürgen Rieger reiste am letzten Samstag eigens aus Schweden zur Sitzung des Parteivorstandes nach Berlin. Er erlitt dann zu Beginn der Sitzung einen Schlaganfall, den er zunächst nicht als solchen wahrnahm. Auf dringenden Hinweis des schleswig-holsteinischen Landesvorsitzenden riet Parteichef Udo Voigt Rieger dann aber, sich sofort in notärztliche Behandlung zu begeben. Riegers langjähriger Freund Thomas Wulff übernahm den Transport ins nahegelegene Krankenhaus, wo der diensthabende Arzt die Untersuchung einleitete. Dann überschlugen sich die Ereignisse. Rieger mußte in eine Spezialklinik überführt werden, wo er seit Samstagabend um sein Leben ringt. Dem Vernehmen nach liegt Rieger derzeit im Vivantes Klinikum Neukölln – ein Haus mit einer großen Abteilung für Intensivmedizin. Eine Kliniksprecherin verwies gestern auf den Patientenschutz: „Zu einzelnen Patienten sagen wir nichts.“Rieger war bereits in den vergangenen Monaten gesundheitlich angeschlagen. Der Anwalt aus Hamburg-Blankenese gilt als einer der wichtigsten Strippenzieher im braunen Netzwerk. Unter anderem sorgte Rieger in den vergangenen Jahren immer wieder durch vermeintliche oder tatsächliche Kaufabsichten für diverse Immobilien für Aufsehen. Zudem ist er Landeschef der NPD in Hamburg und Bundesvize der Partei. Durch sein Geld soll Rieger der NPD aus finanziellen Notlagen geholfen haben, dafür aber auch politischen Einfluss gefordert haben.
Rieger zählt zu dem ultra-radikalen NS-Flügel der NPD, er verfügt über enge Kontakte zu parteifreien Neonazi-Strukturen und enge Verbindungen nach Skandinavien, wo er ebenfalls über eine Immobilie verfügt.
Wahrscheinlich ist, dass Rieger, selbst wenn er noch leben sollte, nicht mehr als Strippenzieher des organisierten Rechtsextremismus zurückkehren wird. Das ist ein empfindlicher Schlag für Deutschlands Rassisten und Antisemiten, die einander im Internet sogleich mit Verschwörungstheorien übertrafen und „Rache“ ankündigten. Rieger, Vorsitzender der Hamburger NPD und seit 2008 auch Vizechef der Bundespartei, war über Jahrzehnte eine der dominierenden Figuren am äußeren rechten Rand. Der mehrfach verurteilte Holocaustleugner verfügte über exzellente Kontakte in die militante Kameradschaftsszene und zu führenden Neonazis.
Was genau mit Riegers Erbe passiert und ob es tatsächlich der NPD in Zukunft fehlt, ist unklar. Die rechtsradikale Partei befindet sich jedenfalls in hellem Aufruhr. Uwe Schäfer ist Landeschef der Rechtsradikalen in Schleswig-Holstein und sitzt im Bundesvorstand. Er erwarte kaum, dass Rieger wieder aktiv werden könnte, sagte er. „Wir hoffen das, aber wir wissen es nicht.“ Bei der rechtsextremen Internetseite Altermedia gingen binnen weniger Stunden zu einem Bericht über Riegers Zustand mehrere hundert Kommentare ein. Die allermeisten betonen Riegers „wichtige Rolle“ für die rechtsextreme Szene. Ein langjähriger Aktivist der Neonazi-Szene etwa schreibt, dass man den Schaden durch Riegers Tod „heute noch gar nicht absehen und beurteilen“ könne. Die Nachricht von Riegers nahem Tod ist für die NPD daher von großer Bedeutung. Die Partei, die bei der Bundestagswahl mit 1,5 Prozent kläglich scheiterte, ist hoch verschuldet, weitere solvente Gönner sind nicht in Sicht. Unter den Extremisten machte daher am Mittwoch die bange Frage die Runde, wen Rieger als Erbe seines Vermögens eingesetzt haben könnte. So weit bekannt, sind seine nächsten Angehörigen nicht in der rechten Szene aktiv. Das wiederum könnte für Rieger selbst ein Glücksfall sein, wie jemand in einem Internetforum schrieb: „Falls er den Schlaganfall überleben sollte, ist ihm nur zu wünschen, dass seine Familie seine Einstellung über Behinderte nicht teilt.“
Am Samstagmorgen (24.10.09), gegen 02:45 Uhr, ist es im „UJZ Korn“ in der Kornstraße zu einem Polizeieinsatz gekommen. Auslöser dafür soll laut Polizeiangaben eine vorangegangene gefährliche Körperverletzung gewesen sein. Bei der anschließenden Durchsuchung der Räumlichkeiten des Veranstaltungszentums nach den „vier mutmaßlichen Tätern“ ist es teilweise zu Polizeiübergriffen gegenüber einiger Gästen gekommen.
Laut Polizeiangaben ereignete sich die Situation wie folgt: Ein Unbekannter hatte einem 41-Jährigen Gast/Besucher aus bislang ungeklärten Gründen auf der Tanzfläche ins Gesicht geschlagen, ein anderer schlug ihm unmittelbar danach mit einem harten Gegenstand gegen die Stirn. In einem darauffolgenden Handgemenge griffen zwei weitere, nicht näher bekannte Personen das Opfer an. Der 41-Jährige erlitt blutende Verletzungen und verließ das Veranstaltungszentrum, um die Polizei zu informieren.
Im UJZ Korn hielten sich zu diesem Zeitpunkt etwa 30 Personen auf, die teilweise dem linksautonomen Spektrum zuzuordnen waren und den Beamten zunächst keinen Zutritt zu dem Gebäude gewährten. In einem Kooperationsgespräch an der Eingangstür mit den Verantwortlichen des UJZ Korn wurde telefonischen Kontakt mit einer Rechtsanwaltskanzlei aus Hannover aufgenommen, um die Rechtmäßigkeit der Durchsuchung überprüfen zu lassen. Die Kanzlei bestätigte anscheinend, dass es sich um eine zulässige Maßnahme der Polizei handele. Den Beamten wurde trotzdem der Einlass weiter verwehrt, so dass das Gebäude nur unter Zwang betreten werden konnte. Die Einsatzkräfte der Bullen mussten die versperrte Eingangtür aufdrücken und Pfefferspray gegen Personen hinter der Tür einsetzen. Es kam zu mehreren Rangeleien, in deren Verlauf die Einsatzkräfte erneut Pfefferspray einsetzen mussten. Drei Besucher wurden leicht verletzt. Gegen einen Gast wird jetzt wegen Körperverletzung und Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte, gegen einen weiteren wegen Beleidigung eines Polizeibeamten ermittelt. Die vier gesuchten Personen wurden in den Räumen jedoch nicht angetroffen.
Da wir nicht selbst vor Ort waren, und somit leider ein vernünftiger Bericht dazu nicht möglich ist, würden wir uns freuen evtl. den ein oder anderen „Augenzeugen-Bericht“ von Menschen die dabei waren, per Email geschickt zu bekommen! – an: smash_capitalista@gmx.net
thx, hannovergegennazis.blogsport.de
Dresden 2010 is calling – Aktiv werden gegen den Nazi-Aufmarsch im Februar / Aktionskonferenz am 06./07. November 2009 in Dresden
Erneut planen Nazis aus ganz Deutschland und Europa im Februar 2010 zum Jahrestag der Bombardierung Dresdens aufzumarschieren.
Erfreulicherweise ist es 2009 gelungen, mehr Menschen als in den Jahren davor zu Gegenaktivitäten zu mobilisieren. Unerfreulich hingegen ist die Tatsache, dass es keine ausreichende Zusammenarbeit zwischen den antifaschistischen Bündnissen gab. Auch deshalb konnte der Aufmarsch weder be- noch verhindert werden.
Die Erfahrung zeigt, dass spektrenübergreifende Zusammenarbeit ein Mittel ist, um wirksam gegen Nazis vorzugehen. Auf der Aktionskonferenz wollen wir gemeinsam Strategien entwickeln, um den Großaufmarsch der rechten Szene in Dresden zu verhindern.
Die Aktionskonferenz wird veranstaltet vom bundesweiten Bündnis NoPasarán!
mehr dazu unter dem Tab „am Rande“ oder ihr schaut einfach auf:
http://www.no-pasaran.mobi/
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